Kinderschutz stärken, Pädophilen-Netzwerke wirkungsvoll bekämpfen

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Kinderschutz stärken, Pädophilen-Netzwerke wirkungsvoll bekämpfen
Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Binnenmarkt und Verbraucherschutz hat der Stendaler Europaabgeordnete Arno Bausemer (AfD) härtere Maßnahmen gegen die Verbreitung von Kinderpornografie gefordert. Anlass war die gestrige Debatte zum Thema "Schutz von Minderjährigen im Internet". "Ich finde es befremdlich, dass sich die EU-Kommission und viele Kollegen auch in dieser Debatte ausschließlich mit den sozialen Netzwerken beschäftigen. Wir müssen uns aber viel mehr mit Netzwerken im sogenannten Darkweb wie "Kidflix" beschäftigen, wo Perverse ihr Unwesen treiben und Kinder vor laufender Kamera missbraucht werden. Hier darf es keine Toleranz geben!", fordert Bausemer.
So sei der erfolgreiche Schlag gegen die Pädophilen-Plattform "Kidflix" durch Europol und Ermittler des bayerischen Landeskriminalamtes mit 79 Festnahmen in der vergangenen Woche nur der erste Schritt. "Ich möchte von der EU-Kommission wissen, weshalb man beispielsweise bei Europol keine Mittel für spezielle Online-Staatsanwälte und Ermittler in Größenordnung freigibt.
Der Schutz unserer Kinder muss hier allerhöchste Priorität haben und auch nicht an bürokratischen oder juristischen Hürden scheitern", erläutert Bausemer. Es gelte jetzt auch die im Dezember von der damaligen ungarischen Ratspräsidentschaft auf den Weg gebrachte Verschärfung der Strafen für Kinderschänder im Internet zügig im EU-Parlament zu beschließen. "Wer sexuelle Handlungen an Kindern vornimmt, davon Fotos oder Videos erstellt oder diese verbreitet, der gehört über sehr viele Jahre ins Gefängnis. Und hier darf es auch keine Verjährung geben, wenn die Täter erst lange Zeit nach den Taten ermittelt werden", fordert der AfD-Abgeordnete.
So sei es auch fraglich, weshalb die Justiz immer wieder Bewährungsstrafen verhänge. "Es gibt genügend Studien, nach denen Pädophile immer wieder rückfällig werden. Deshalb muss der Opferschutz hier im Vordergrund stehen und deshalb müssen Pädophile ohne Rücksicht weggesperrt werden", meint Bausemer.