Arno Bausemer-gegen Rauchverbot im Freien !
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Rauchen im Freien bleibt erlaubt – EU-Parlament bremst von der Leyen aus
Mit den Stimmen der ESN-Fraktion hat das Europäische Parlament heute in Straßburg die Resolution der EU-Kommission unter Ursula von der Leyen zu einem Rauchverbot im Freien abgelehnt.
378 Abgeordnete haben gegen die Resolution gestimmt, nur 152 für die Resolution. Die AfD-Delegation innerhalb der ESN-Fraktion hat geschlossen gegen die Resolution gestimmt und damit zur Ablehnung beigetragen.
Dazu erklärt Arno Bausemer, AfD-Europaabgeordneter aus Sachsen-Anhalt und Redner in der gestrigen Debatte:
Das Europäischen Parlament hat der Regulierungswut der EU-Kommission heute eine eindeutige Absage erteilt. Dies ist ein weiterer Beleg, dass im Parlament seit der Wahl im Juni ein neuer Wind herrscht und unsere neu gegründete ESN-Fraktion dazu auf unterschiedlichen Ebenen einen wertvollen Beitrag leistet.
Die AfD ist ganz klar auf der Seite des Gesundheitsschutzes, aber hier hat Ursula von der Leyen den Bogen überspannt und jede Verhältnismäßigkeit aus den Augen verloren. Raucher sollen sich auch in Zukunft im Freien ihre Zigarette anzünden dürfen, ohne dass EU-Bürokraten ihnen auflauern und das Rauchen verbieten. Ein schädlicher Einfluss durch passives Rauchen ist an der frischen Luft nur marginal festzustellen und deshalb wäre ein generelles Verbot nicht nachvollziehbar.
Man muss nicht die Nichtraucher vor den Rauchern schützen, sondern man muss alle Bürger der Europäischen Union vor den bürokratischen Übergriffen aus Brüssel schützen. Wir haben heute über verschiedene Fraktionen hinweg ein Stoppzeichen für die Kommission aufgestellt und ein Achtungszeichen für die Freiheit der Bürger gesetzt.
Die Demokratie hat heute mit den Stimmen der AfD gegen den Verbotsfanatismus der Ursula von der Leyen gewonnen.